Wahlen in der Türkei – Erdogan verliert Mehrheit im Parlament

Seit mehr als zwölf Jahren ist die AKP, die Partei von Präsident Erdogan, an der Macht. Nun hat sie bei der Parlamentswahl ihre absolute Mehrheit verloren. Der Türkei droht eine ungewisse politische Zukunft. Und eine pro-kurdische Partei feiert ausgelassen ihren Wahlerfolg.
In der Türkei wurde ein neues Parlament gewählt. 56,6 Millionen Türken waren dazu aufgerufen, die 550 Abgeordneten der Grossen Nationalversammlung in Ankara zu bestimmen. Es war die erste Parlamentswahl seit dem Amtsantritt von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan im vergangenen August. Der türkische Staatschef Erdogan wollte sich durch die Parlamentswahl zum Superpräsidenten befördern lassen. Er wollte ein Präsidialsystem in der Türkei einführen. Die Verfassung billigt ihm derzeit mehr oder weniger nur Zuschauerrechte in der Tagespolitik zu. Um eine Verfassungsänderung auf den Weg zu bringen, hätte Erdogan mindestens 330 der 550 Sitze im Parlament gebraucht. Jetzt reicht es seiner Partei AKP nicht einmal mehr zur Regierungsmehrheit. Offenbar hat Erdogan die Zustimmung zu seiner Person bei den türkischen Wählern überschätzt. Gewinner der Wahl ist vor allem die pro-kurdische Partei HDP. Sie hat durch ihren Einzug ins Parlament eine verfassungsändernde Mehrheit für die AKP verhindert, obwohl Erdogan sie im Wahlkampf zum Feindbild ausgerufen hatte. Die HDP vertritt die kurdische Minderheit in der Türkei und ist ausserdem zum Sammelbecken all jener geworden, die unzufrieden mit der Regierung der AKP sind.