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Neuwahlen in Griechenland

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras tritt zurück und macht den Weg für eine vorgezogene Wahl frei. Er werde dem griechischen Volk Rechenschaft ablegen, was er seit seinem Regierungsantritt im Januar geleistet habe – „dann sollen sie von Neuem entscheiden“, sagte er in einer TV-Ansprache. Als Termin für die Neuwahl wird in griechischen Medien der 20. September genannt. Tsipras selbst nannte kein Datum, weil der Beschluss vom Staatspräsidenten gefasst werden muss. Nach Tsipras‘ Rücktritt dürfen erst einmal andere Parteien versuchen, eine Regierung zu bilden, allen voran die konservative Nea Dimokratia, die bei den Wahlen im Januar an zweiter Stelle lag. Dafür haben sie drei Tage Zeit. Da Syriza derzeit 149 von 300 Sitzen im Parlament innehat, ist es allerdings äußert unwahrscheinlich, dass eine andere Regierung zustande kommt. Es wäre auch denkbar, dass sich die griechischen Parteien darauf einigen, dass keine der Oppositionskräfte überhaupt versucht, eine Regierung zu bilden. Die jetzige Regierung könnte dann den Termin für die Neuwahl ansetzen. Bis zu diesem Termin würde eine Übergangsregierung die Geschäfte führen, die vom griechischen Präsidenten Prokopis Pavlopoulos bestimmt würde. Als wahrscheinlichste kommissarische Regierungschefin gilt Vasiliki Thanou, die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs. Sie wäre die erste Ministerpräsidentin des Landes.

Alexis Tsipras

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