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UNO: Keine weltweite Umsiedlung von Flüchtlingen

Die Mitgliedstaaten der UNO haben einem Vorschlag von Generalsekretär Ban Ki Moon eine Absage erteilt. Dieser hatte für eine weltweite Umsiedlungspolitik von Flüchtlingen plädiert. Ban hatte eigentlich erreichen wollen, dass sich die Staats- und Regierungschefs beim bevorstehenden Gipfeltreffen auf eine «globale Vereinbarung zur Lastenverteilung» einigen: Jährlich hätten demnach zehn Prozent der 65 Millionen Flüchtlinge weltweit aus den überlasteten Aufnahmeländern in Gastländer umgesiedelt werden sollen. Der nun vorgestellte Kompromissentwurf enthält nur eine Absichtserklärung: «Wir streben an, die Zahl und den Umfang rechtlicher Möglichkeiten für Flüchtlinge zur Aufnahme und Ansiedlung in Drittstaaten zu erweitern.» Menschenrechtsgruppierungen kritisierten das Papier scharf. «Der Flüchtlingsgipfel wäre eine historische Chance gewesen, eine dringend benötigte globale Lösung für die Flüchtlingskrise zu finden», erklärte Charlotte Philipps von Amnesty International.

 

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